NPD-Verbot: Sinnvoll oder nicht?

Original geschrieben von YodaIsBack
Man sollte diese Schweine verbieten und all ihre Anhänger und alle Neo Nazis jagen und einsperren !!!!! Ich weiß , freie Meinungsäußerung und so blabla ...Aber was Leute wie die in der Vergangenheit geleistet haben ist an grausamkeit wohl kaum noch zu übertreffen ! Und es ist diesen Leuten deutlich anzusehen , wofür sie stehen . Anstatt der SOKO gegen Sprayer , müsste es gleich 10 gegen Neo Nazis geben , verdammte ******** !!
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Also, so was hätte ich ja von dir nicht erwartet :stareup:

Also, ich sehe das so: Parteienverbote sind eine sehr heikle Sache.
Und von meiner Grundüberzeugung her bin ich sowieso gegen Verbote. Ich habe z.B. keine wirklichen Probleme, rechte Meinungen zu tolerieren (gibts ja auch genug in sogenannten "bürgerlichen" Parteien :stareup: ). Ich würde erst dann einschreiten, wenn wirkliche Gefahr für die Entfaltung anderer Mesnchen droht. Also quasi dann, wenn jemand versucht, seine Meinung in die Tat umzusetzen :D
 
hey....ein sinnvolles thema :dodgy: warum hab ich den thread eigentlich nicht früher entdeckt ? ^^°

  • Hirn: Weil du hier viel zu selten bist
    Ach halt doch die Klappe *zertret* :dodgy:
Nachdem die organisatorischen Probleme :dodgy: damit also geklärt werden, kann ich mich ja mal hiermit befassen :D

Also erst einmal: NPD Verbot - aus welchen Gründen ?
Wie uns allen bekannt ist war und ist in unserem geliebten Bundestag ständig die Rede von "verfassungsfeindlich", etc.pp. und nachdem die NPD nun bereits 37 Jahre existiert (Gründung anno '65) ist einer unserer geliebten Politiker wohl auf dem Weg zum nächsten Restaurant rein zufällig mal über Meldungen zum Thema Rechtsradikalismus gestolpert und dachte sich hey das is doch mal was für den nächsten Wahlkampf im Moment fällt uns eh nix gescheites ein und schwupps war die Verbotsidee da. Das also erstmal zur Geschichte des Verbotsantrages :dodgy:

Danach sollte man vielleicht erstmal schauen wie umfassend ist das ganze überhaupt vorbereitet worden ? Nachdem die NPD sich ja nun als politisches Organ :dodgy: des Verfassungsschutzes entpuppt hat, wobei keiner vom anderen wusste, erübrigt sich eine Antwort darauf. Ach da ist ein V-Mann und da und da und.....schlussendlich stehen die Chancen auf ein Verbot in etwa so gut wie beim Lotto.

Desweiteren folgt das uns allen wohlbekannte Ziel dieses gesamten Verbotverfahrens: Wenn wir mal überlegen dürfte auffallen das man mit einem Verbot allein nicht viel bewirkt (schlagwort: Dummheit kann man nicht verbieten), was selbst unseren Leuchten im Bundestag sicher mal eingefallen ist. Was also dann ? Genau ^^ mehr Engagement gegen rechte Gewalt, was bisher Mangelware war. Heute hängen sie überall, Plakate in Bussen mit der 110 gegen rechte Gewalt, Polizisten schauen nicht mehr Weg, man ist insgesamt wachsamer geworden. Das Ziel ist also erreicht, alles was das Verfahren jetzt noch bringt ist mehr Popularität für die NPD also eigentlich schwachsinnig.

Und zum Schluss (jaja ich bin ja gleich fertig :dodgy: ) halte ich das verbieten von Parteien die NICHT gegen die Verfassung unserers (schein)demokratischen für ein völlig unbrauchbares Mittel. Man kann doch nicht einfach eine Meinung die einem nicht in den Kram passt verbieten. Wie war das noch mit Meinungsfreiheit ? Das Parteien wie die NSDAP oder die KPD verboten worden sind ist ohne Zweifel sinnvoll, eine Gefährung des demokratischen Rechtsstaates kann man sich hier kein zweites Mal leisten aber die NPD verbieten nur weil sie rechts ist ? Was kommt als nächstes ? Die CDU/CSU ? Also ehrlich. Desweiteren soll mit dem Verbot eine Zerschlagung der rechten Szene bezweckt werden was vor ein paar Jahren noch möglich gewesen wäre, heute, nachdem immer mehr Kameradschaften und ähnliche rechte Bündnisse in den Bundesländern eigenständige Netzwerke bilden oder bereits besitzen und nicht mehr wie damals von der NPD abhängig sind ist es nicht mehr realisierbar.

Von meiner Seite ein klares NEIN zum Verbot. So, fertig ^^
 
Meiner Meinung nach hat der ganze Rummel der Partei nur Popularität in der Szene verschafft und sie selber hat schon eine Art "Märtyrerstatus" erhalten.

Der Verbotsantrag ging in einer Zeit auf dem Weg, in der die Springerpresse sich auf den "rechten Sumpf" Deutschland eingeschossen hat, also aus blankem Aktionismus.

Das peinliche Scheitern wird die NPD nur noch erstarken lassen. Und selbst wenn: Wo bitte liegt der Unterschied, ob Leute sich NPD oder dann DVU oder sonstwie nennen? Durch das Verbot eines Namens ändert man nicht die Einstellung der Leute!
 
Ich finde mann sollte die NPD schnellstmöglich verbieten.
Würde diese Partei an die Staatsmacht kommen würde Deutschland einen zweiten Hittler erleben und dies wäre mehr als ********!
Würde die NPD im Verborgenem weiter argieren könnte mann dies dann wenigstens Juristisch weiter verfolgen!
Es dürfte eigentlich gar nicht sein das die NPD an Wahlen teilnimmt.
Ich glaube übrigens das die Republikaner eien Tochter Partei der NPD sind würde die NPD verboten werden würden die Hauptmänner über die REB weiter argieren.:kaioken:
 
Solche verbote sind eigentlich immer sinvoll, wenn sie gegen bestimmte Parteien gehen, ob es jetzt wirklich viel gebracht hat die Hells Angels zu verbieten weiss ich nicht, aber bei der NPD währ es ne gute sache.
 
Original geschrieben von OB-Piccolo
Ich finde mann sollte die NPD schnellstmöglich verbieten.
Würde diese Partei an die Staatsmacht kommen würde Deutschland einen zweiten Hittler erleben und dies wäre mehr als ********!
Würde die NPD im Verborgenem weiter argieren könnte mann dies dann wenigstens Juristisch weiter verfolgen!
Es dürfte eigentlich gar nicht sein das die NPD an Wahlen teilnimmt.
Ich glaube übrigens das die Republikaner eien Tochter Partei der NPD sind würde die NPD verboten werden würden die Hauptmänner über die REB weiter argieren.:kaioken:
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Also mal ehrlich: Haben wir heute eine Runde vorgekaute BILD-meinung im Gepäck oder wie sieht das hier aus ? Hitler ? wo siehst du denn bitte Hitler ? Wie soll das denn bitte gehen ? 1) War die NPD noch nie über der 5 % Marke und hat damit kein einziges mal im Bundestag gesessen, was wohl deutlich ihre Popularität zeigen dürfte. Desweiteren sollten wir nicht vergessen das die NPD wie oben erwähnt von oben bis unten aus V-Männern besteht, wobei das Problem ist das keiner ne Ahnung hat wer wo überhaupt sitzt (siehe Prozess :dodgy: ) Übrigens stehen da ne ganze menge "würde", und jedes einzelne davon ist faktisch gesehen totaler Schwachsinn (Hitler, Untergrund, etc.pp) Warum darf es nicht sein das die nicht an den Wahlen teilnimmt ? Das ist keine Diktatur hier, wenn du Spass dran hast Parteien zu verbieten die dir nicht passen steht es dir frei deine eigene kleine Diktatur aufzumachen aber sowas gibts hier schonmal gar nicht. Erinnern wir uns doch einmal wer zuletzt ein großem Umfang Parteien verboten hat: Anfangsbuchstaben A.H.. Na, klingelts ?
 
Das mit dem Hitler meine ich schau dir doch mal an wie agresiev die sind . Super 5% hatte Hitler auch erst ne Zeit lang. Es kann sich ändern und wenn wir doch mal ehrlich sind jederder bei der NPD ist hat eine Simpatie für Hitler. Schau dir doch mal an wie die Demonstrieren. Hackenkreutze,Bilder v. Hitler etc. und du meinst die würden nicht so wie er handeln!!
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich muss Flying-Angel absolut recht geben, du schreibst ziemlichen Unsinn!

Du glaubst doch nicht wirklich das die NPD mit Hakenkreuzen und Hitler-Bildern
demonstriert / demonstrieren darf, oder?
So eine Demonstration würde NIE genehmigt werden,
und wenn sie trotzdem Stattfindet gibts Verhaftungen en Masse
und Verfassungsrechtsklagen.
Nein, NPD-Aufmärsche z.B. zeigen Schwarz-Weiß-Rot mit Ritterkreuzen drauf.

Und überhaupt, kennst du das System der Bundesrepublik?
Es gibt nicht nur den Bundestag, es gibt Landstage, Bundesrat und was am wichtigsten ist:
Die Judikative, in diesem Fall wichtig: das Bundesverfassungsgericht.
Das BVG richtet über ALLES, auch die Regierung.
Die EINZIGE Möglichkeit hier eine Diktatur zu errichten,
ist ein Staatsstreich, und denkst du so hätte die NPD ne Chance?
Ausserdem: Die Zivilbevölkerung würde sich das diesmal nicht gefallen lassen.

Du solltest die Sache also etwas realistischer Sehen.
 
Kann mich meinem Vorredner nur anschließen.

Wann man sich die Parteifunktionäre mal so anschaut, kriegt man schon fast Mitleid. Das ist ne Randgruppe von ewig Gestrigen, die nicht wissen, was sie in ihrer Freizeit machen sollen, bzw. Arbeitslos sind.

Man kann diese Typen zu Bedrohungen reden, klar, aber gefährlich werden sie erst dann, wenn die Öffentlichkeit ihnen Aufmerksamkeit in Massen schenkt.
 
Original geschrieben von OB-Piccolo
Das mit dem Hitler meine ich schau dir doch mal an wie agresiev die sind . Super 5% hatte Hitler auch erst ne Zeit lang. Es kann sich ändern und wenn wir doch mal ehrlich sind jederder bei der NPD ist hat eine Simpatie für Hitler. Schau dir doch mal an wie die Demonstrieren. Hackenkreutze,Bilder v. Hitler etc. und du meinst die würden nicht so wie er handeln!!
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Wie bitte ? Hitler hatte erstens mehr als 5 % und zweitens war die Situation eine VÖLLIG andere. Jeder der bei der NPD ist hat ne Sympathie für Hitler ? Sach mal wo lebst du eigentlich ? Und das soll unsere zukünftige Jugend sein, immer informiert, na dann frohen Untergang Deutschland :dodgy:

Bilder von Hitler ? Hakenkreuze ? Jetzt beantworte mir mal eine Frage: Von was für Demos redest du überhaupt ? Ich habe noch keinen EINZIGEN Aufm***** der NPD gesehen wo solche oder ähnliche verbotene Symbole offen getragen werden durften. *kopfschüttel* Setzen, Sechs....
 
ein npd-verbot ist nichtmal ein tropfen auf den heißen stein.
ich wohne mitten im brennpunkt berlin.
hier sind ausländerbezirke und rechtenbezirke grad mal ne stunde von einander entfernt.

wenn man etwas wie rassismus beseitigen will, muss man in den köpfen der leute anfangen und werbespots drehen oder ähnliches.

verständigung ist das einzige, was helfen kann.
 
Also ich denke das das Problem viel tiefer sitzt. Ich bin etwas involviert und muss sagen, dass man nur die Hälfte von dem weiss, was hier läuft, aber jetzt mal Klartext: Werbespots?
Richtige Aufklärung muss in der Schule anfangen und mit etwas mehr Abschreckung und etwas einfühlsameren Lehrern und auch Themen und Stile, die Schüler interessieren ist es möglich rechtzeitig zu intervenieren.
Zum Allgemeinen Verbotsantrag muss ich sagen, dass das ein sehr grosser FEHLER der Regierung war.Nur die NPD kann als Gewinner aus dieser Situation kommen, so oder so, also ist dieser Prozess reiner Wahlkamof und alles in allem eine Farce!
 
@Der_Buhmann: Da muss ich dir rechtgeben, auch wenn z.B.
zwischen Mahrzahn und Neukölln keine Stunde liegt *gg*
Rechtsextremismus ist hier politisch gesehen kaum präsent,
Rechtsextremismus existiert vorallem in Köpfen von Geistig Unterentwickelten.
Weder NPD noch die anderen könnten eine Wahl gewinnen,
geschweige denn eine Regierung bilden.
Und selbst wenn, vermutlich würde entweder das
Verfassungsgericht eingreifen oder eine Koalition gebildet werden
die die NPD ausschließt. Aber dieser Verbotsprozess, der kann
die NPD durchaus etwas stärker machen, schließlich zeigt er
das die NPD im Prinzip legal ist.
Ich halte es dennoch für unnötig, sich da irgendwelche Sorgen zu machen,
wir Deutschen haben gelernt, und so etwas könnte NIE wieder passieren, niemals.
 
Junge,Junge! Deinen Optimismus möchte ich haben, denn ich denke nicht das niemals das richtige Wort ist, denn die Leute damals waren wie Heute ca 4,5 mio Arbeitslose und die Menschen waren nicht gut gelaunt. Diese Partei kann nicht verboten werden, aufgrund Art.3 GG. Das darf man nicht vergessen.
 
Optimismus? Das ist kein Optimismus, das ist Fakt!
Vergiss mal nicht in was für eine Katastrophe Hitler
uns (bzw. unser Volk/ unsere Vorfahren) geführt hat!
Denkst du die Leute haben das Vergessen?
Die Partei WIRD nicht verboten werden, aber das gibt
ihnen noch lange nicht die Chance die 5% zu kriegen.
Also wenn so einer wie Hitler an die Macht kommt wird er
früher oder später erschossen. Vermutlich eher früher.
 
F.E., deine meinung teile ich, ist wieklich unvorstellbar, dass ein zweiter hitler bei uns in absehbarer zeit an die macht kommt (die zeiten von damals kann man auch mit heute nicht vergleichen, wenn man auf informationsmöglichkeiten und politikinteresse schaut...)
allerdings denk ich schon, dass die npd verboten wird (und das würde ich aus erwähnten gründen sehr begrüssen). jedenfalls sollte man nicht den fehler machen, die npd 1:1 mit der nsdap/hitler zu vergleichen. selbst wenn die npd über 50% kriegen würde, ich glaub kaum, dass sie kz´s bauen wollen würden o.ä. ...

noch ne anmerkung am rande: schon erstaunlich, wie (über)empfindlich wir deutschen einerseits auf probleme/gruppen/parteien aus dem "rechten" bereich reagieren (dabei ist das ganze doch über ein halbes jhrdt zurück, und verantwortlich fühlt sich doch wohl keiner mehr), andererseits sind die verbrechen der sed zur ddr-zeit offensichtlich nach gut 10 jahren vergeben und vergessen (wohlgemerkt: auch die pds wird vom verfassungsschutz kontrolliert, darf aber dennoch auf landesebene mitregieren...)
 
Da hast du allerdings recht, die linke Seite gehört für mich
mit der rechten sowieso gleichgestellt.

Wegen Schuld, Verantwortung etc. habe ich folgende Meinung:
Im Grunde haben wir alle keine Verantwortung für das was damals passierte,
wie denn, maximal 5% derjenigen die damals Lebten haben
tatsächlich Kriegsverbrechen etc. begangen, und es lebten
damals sehr wenige.
Ich halte einen 16jährigen der eine Flak bedient um seine
Stadt gegen Bomber zu verteidigen nicht für einen Verbrecher.
Ansonsten wurden wir alle nach dem 2.Weltkrieg geboren
oder verbrachten ihn als Kinder.
Damit könnte man insgesamt sagen, auf uns lastet keine Schuld mehr.
Allerdings nehmen diejenigen von uns die sich mit ihrer
Nation identifizieren die Schuld ihrer Ahnen auf sich.
Wenn jemand sagt "Es ist schrecklich was geschah und ich bin nich glücklich darüber Deutscher zu sein" dann ist er frei von
jeder Schuld.
Wenn jemand allerdings wie ich sagt "Mein Land ist nicht dafür
verantwortlich was damals getan wurde", dann ist er rechts oder
zumindest Nationalist, auf alle Fälle jedenfalls schuldig.
So ist es zumindest in den Augen der Öffentlichkeit.
ICH schäme mich jedenfalls nicht dafür Deutscher zu sein,
im Gegenteil, es ist meine Kultur, meine Heimat und ich
bin froh das ich hier, hier in Berlin und nirgendwo anders bin.

Und ich habe keine Schuldgefühle wegen des Holocausts,
ich finde es traurig und erschreckend wie weit die dummheit der Masse
gehen konnte, aber ich fühle mich nicht dafür Schuldig.

Whoops, ausgeschwenkt....
 
Original geschrieben von F.E.
Da hast du allerdings recht, die linke Seite gehört für mich
mit der rechten sowieso gleichgestellt.

Wegen Schuld, Verantwortung etc. habe ich folgende Meinung:
Im Grunde haben wir alle keine Verantwortung für das was damals passierte,
wie denn, maximal 5% derjenigen die damals Lebten haben
tatsächlich Kriegsverbrechen etc. begangen, und es lebten
damals sehr wenige.
Ich halte einen 16jährigen der eine Flak bedient um seine
Stadt gegen Bomber zu verteidigen nicht für einen Verbrecher.
Ansonsten wurden wir alle nach dem 2.Weltkrieg geboren
oder verbrachten ihn als Kinder.
Damit könnte man insgesamt sagen, auf uns lastet keine Schuld mehr.
Allerdings nehmen diejenigen von uns die sich mit ihrer
Nation identifizieren die Schuld ihrer Ahnen auf sich.
Wenn jemand sagt "Es ist schrecklich was geschah und ich bin nich glücklich darüber Deutscher zu sein" dann ist er frei von
jeder Schuld.
Wenn jemand allerdings wie ich sagt "Mein Land ist nicht dafür
verantwortlich was damals getan wurde", dann ist er rechts oder
zumindest Nationalist, auf alle Fälle jedenfalls schuldig.
So ist es zumindest in den Augen der Öffentlichkeit.
ICH schäme mich jedenfalls nicht dafür Deutscher zu sein,
im Gegenteil, es ist meine Kultur, meine Heimat und ich
bin froh das ich hier, hier in Berlin und nirgendwo anders bin.

Und ich habe keine Schuldgefühle wegen des Holocausts,
ich finde es traurig und erschreckend wie weit die dummheit der Masse
gehen konnte, aber ich fühle mich nicht dafür Schuldig.

Whoops, ausgeschwenkt....
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zeile für zeile, wort für wort genau meine meinung (ausser, dass ich für "berlin" "hamburg" einsetzen muss...)
 
Ok Ok!
Vielleicht liegt es daran, dass ich woanders aufgewachsen bin, aber niemand von uns, niemand der zukünftigen Wählermasse hat dieses Erlebnis mitgemacht und deshalb "kann" soetwas wieder passieren. Wie sonst ist es zu erklären dass in Sachsen Anhalt eine recht Partei in der Landesregierung sitzt. Ich sage nur soviel : Wir erleben das vielleicht nicht mehr, aber wer glaubt Geschichte wiederholt sich nicht und vor allem nicht so schnell, der sollte bedenken, dass zwischen erstem und zweitem Weltkrieg nicht allzu viel Zeit lag!
 
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