konstituierende Sitzung des Bundestages -Eklat für die Linkspartei

[J.Klinger]

Heute trat der 16. deutsche Bundestag zum ersten mal zusammen.
Auf dem Programm stand die Wahl des Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter,jede Fraktion hat Anspruch auf einen Stellvertreterposten.

Zum Bundestagspräsidenten wurde mit überwältigender Mehrheit Norbert Lammert (CDU ) gewählt.
Zu Stellvertreten wurden 2 Sozialdemokraten,1 Union Mitglied, und je ein Vertreter von FDP und Grünen gewählt.

Der Kandidat der Linkspartei ,Lothar Bisky,fiel auch im Dritten Wahlgang mit 248 zu 258 Stimmen durch.
Die Mehrheit der Union,FDP und SPD stimmte gegen ihn.

Die Linkspartei erklärte solange mit Bisky anzutreten,bis dieser gewählt sei.

 

[fruchtoase]

Die Linkspartei erklärte solange mit Bisky anzutreten,bis dieser gewählt sei.

Ich hoffe die Abgeordneten haben die Courage ihn solange wie er antritt abzuwählen!

 

[mastermind]

Warum denn? Soll die Linkspartei keinen Vizepräsidenten bekommen, also anders als jede andere Fraktion behandelt werden? Und wenn du nur ihn nicht willst, ist ok, aber die, die ihn nicht gewählt haben, hätten schon das Rüchgrat haben sollen, es vor der Wahl zu sagen, dann wäre Bisky nicht ins offene Messer gelaufen.

 

[fruchtoase]

Mir gehts dabei um die Person. Eine demokratisch gewählte Partei einfach auszuschließen wäre natürlich fraglich, letztlich muß ich bei einer Demokratie aber auch solche Entscheidungen akzeptieren können.
Wie da konkret die Rechtslage aussieht weiß ich nicht, aber wenn ein Vize von einer Mehrheit des Bundestages legitimiert werden muß muß ich auch damit rechnen daß er dies eben nicht wird. So eine Wahl sollte NIE ein Selbstläufer sein! So wie ich es für falsch halte auf dem "Recht" zu beharren den Kanzler zu stellen wenn man die stärkste Fraktion hat halte ich auch andere "demokratische Gepflogenheiten" für falsch oder zumindest für zu hinterfragen.
Sollte jeder Fraktion rechtlich ein Vize zustehen macht eine Legitimation mittels Wahl durch den Bundestag logisch keinen Sinn, daher nehme ich mal an daß es sich hier wiedermal nur um eine dieser unsäglichen "das war aber schon immer so" Sachverhalte dreht.

Was das offene Messer angeht, interessiert mich ehrlichgesagt nicht wirklich. Und gerade diese (Un)Person sollte bei seiner Vergangenheit keine Träne nachgeweint werden.

 

[Kirsche]

wen interessiert schon die geschäftsordnung... nach einer wahl wird die doch gern mal als "wunsch-regelwerk" den eigenen interessen angepasst. jedenfalls warte ich jetzt auf den entsprechenden SPD-vorschlag, wenn denn ihre tränchen schnell genug darüber trocknen, dass Thierse wieder nicht mit 250% gewählt worden ist.